„Die Sondersitzung zur Bäderfrage erst im Oktober stattfinden zu lassen, ist ein skandalöser Vorgang“. Die SPD Pforzheim, wie auch die Gemeinderatsfraktion der SPD reagieren mit Unverständnis auf diesen späten Termin. In dieser, fast alle Bürger bewegenden Frage, ein weiteres viertel [..]

Wie in der Pforzheimer Zeitung vom 24.06.22 insbesondere für die Ausländerbehörde angesprochen, erreichen auch die SPD-Gemeinderatsfraktion immer wieder Klagen von Bürgerinnen und Bürgern, dass städtische Dienststellen nicht erreichbar seien.

„Uns ist durchaus bewusst, dass im Bereich der Stadtverwaltung eine massive [..]

Die SPD- Gemeinderatsfraktion bittet in einer Anfrage an Oberbürgermeister Boch um Auskunft zum Stand der Dinge hinsichtlich des Einbaus der Photovoltaikanlage auf dem Dach des Reuchlin-Gymnasiums, sowie damit verbunden, der Installation von Lademöglichkeiten für E- Autos. Darüber hinaus soll ein [..]

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die vom Land für September geplante Einführung eines Jugendtickets für den Nahverkehr mit landesweiter Fahrmöglichkeit zum Jahrespreis von 365 Euro. Sie sieht darin einen wichtigen ersten Schritt hin zum landesweiten 375-Euro-Ticket, das auch die Landes-SPD bereits [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge ein städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in Gemeinschaftsgaragen einrichten unter Berücksichtigung und Beteiligung entsprechender Bundes- und Landesförderprogramme.

Gleichzeitig sollten die SWP ein Elektromobilitätsangebot für Mehrfamilienhäuser [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge

1. eine Planungsrate für den Lückenschluss der Ost / West- Achse zur sicheren [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Stadt Pforzheim zwei weitere Personalstellen schafft und freigibt, damit eine rasche Inklusion von Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung gewährleistet ist und Schwachstellen aufgedeckt und behoben werden können.

Begründung [..]

Der Pforzheimer Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadt Pforzheim als Eigentümerin des Grundstücks Alter Schlachthof vereinbart mit der Genossenschaft Gewerbekultur Pforzheim eG zur Umsetzung ihres genossenschaftlichen Projektes gemeinschaftliches Wohnen und Arbeiten sowie Förderung von Kunst und Kultur einen Erbpachtvertrag über das [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Fraktion stellt folgenden

Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen,

dass die TelefonSeelsorge Nordschwarzwald künftig wieder mit 6.000 € p.a. gefördert wird und dass diese Summe im Haushalt 2022/23 eingestellt wird.

Begründung:

Bis [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeiten der Einrichtung eines Bewegungsparks nach
dem Konzept der „Alla-Hopp“-Parks auf dem Areal des Enzauenparks.
http://alla-hopp.de/19x-alla-hopp/19-alla-hopp-standorte/
Die Stadtverwaltung nimmt Kontakt mit der Dietmar-Hopp-Stiftung auf um die Bedingungen [..]