1. Mai

Gemeinsam den 1. Mai feiern! „Europa Jetzt aber richtig!“ war das Motto des DGB. Katja Mast, MdB, Stadträt*innen Jacqueline Roos, Dorothea Luppold, Henry Wiedemann, Bernhard Schuler, Ralf Fuhrmann und Kandidat*innen Annkathrin Wulff, Uwe Hück, Monika von Monika von Felbert, Esad [..]

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Antwortschreiben an OB Boch

OB Boch hat am 03. Mai 2019 unserem Eilantrag auf ein Verbot der Demonstration durch „Die Rechte “ am 11. Mai 2019 widersprochen. Seine Ausführungen sind für uns nicht zufriedenstellend, deshalb hier unsere Antwort auf das Schreiben des OB:

Sehr [..]

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Eilantrag

Pforzheim, 30.04.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Eilantrag, die Stadt Pforzheim möge umgehend eine richterliche Verfügung erwirken, um die angemeldete Demonstration von „Die Rechte“ am 11. Mai 2019 aus Sicherheitsgründen zu untersagen.

Begründung:

Die Demonstration [..]

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Unsere amtierenden Stadträte, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai wieder für Sie zur Wahl stehen:

Jacqueline Roos

Jacqueline Roos

SPD Listenplatz 4

Modellgoldschmiedin, 
Stadträtin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

„Meine Ziele – mehr Kitas, Jugendtreffs, unsere Bäder!“

Ralf Fuhrmann

Ralf Fuhrmann

SPD Listenplatz 7

Niedergel. Facharzt für Innere Medizin, -Hausarzt, Stadtrat, Fraktionsvorsitzender

„Ich will mich gerne für die gute und soziale Entwicklung unserer [..]

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SPD-Fraktion zu den Outlet-Plänen

Die SPD Fraktion steht den Outlet Plänen im Brötzinger Tal auch positiv gegenüber, aber es muss einfach noch vieles konkretisiert und geprüft werden, bevor eine solche definitive Festlegung ausgesprochen werden kann. Alles andere ist unseriös und schadet dem gesamten Projekt! [..]

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Antrag „Gemeinbedarfsfläche Obere Lehen“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD-Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge die Voraussetzungen dafür schaffen, dass für das geplante Baugebiet „Obere Lehen“ in Büchenbronn eine Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen wird, die zum Beispiel für eine weitere unbedingt notwendige, möglichst 4-gruppige [..]

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Pforzheim hat einen Haushalt!


Nach einer leidenschaftlichen, hitzigen und lebhaften Debatte im Gemeinderat wurde am Dienstag der Haushalt der Stadt Pforzheim im 3. Anlauf mehrheitlich beschlossen. Wir haben als SPD Fraktion unsere Forderungen im Lichte der Steuermehreinnahmen von mehr Zuschüssen zu der Schulsozialarbeit, der [..]

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Antrag „Wohnungsbauförderung“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD-Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Stadt Pforzheim schnellstmöglich bei allen Pforzheimer Wohnungsbaugesellschaften Belegungsrechte für jeweils 30 Wohnungen auf die Laufzeit von jeweils 30 Jahren erwirbt.

Begründung: [..]

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Gespräch zum Haushalt 2019/2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion hat intensiv darüber beraten, wie wir mit dem von Ihnen vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 weiter umgehen.

Der nunmehr zum Beschluss anstehende Haushalt entspricht den Ergebnissen der Haushaltsberatungen vom Dezember 2018. [..]

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