Anfrage „Bäder“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

mit der Vorlage R0190 (Weitere Bäderentwicklung) erfolgte am 28. Januar 2020 neben der Beauftragung der Verwaltung, einen Investor für das Wartbergbad zu finden, der die dortige Weiterentwicklung zu einem Kombibad ohne Belastung des städtischen Haushalts [..]

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Anfrage „Impfungen an Schulen“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

ergänzend zu unserer Anfrage bezüglich der Lüftungsanlagen für Schulen ist es für den einigermaßen normalen Schulbetrieb nach den Sommerferien auch wichtig, dass ggfs. impfwillige Schüler*innen und Lehrer*innen, auch die Möglichkeit haben, sich an den Schulen [..]

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Antrag Entlastung von Familien in der Pandemie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge zur Entlastung von Familien in Pforzheim für Kinder und Jugendliche eine Gutscheinlösung für Freizeitangebote einführen, im Idealfall kombiniert mit einem Mobilitätspass, wie es beispielsweise der frühere [..]

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Antrag „Abendmarkt in Pforzheim“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge an einem Wochentag, zusätzlich zu den bereits vorhandenen Wochenmärkten, einen Abendmarkt auf dem Pforzheimer Marktplatz einrichten.

Begründung:

DieMöglichkeit, im Zentrum der Stadt und unter freiem Himmel [..]

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Antrag auf Abschaffung des Interessenbekundungsverfahrens (gemeinsam mit WIP /Die Linke)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,


der Stadtrat möge beschließen:

Das mit Vorlage Q 1490 am 24.07.2018 vom Gemeinderat beschlossene
Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Trägerschaften im Bereich
Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung wird abgeschafft.
Begründung:
Die Richtlinien des Interessenbekundungsverfahrens stecken den Entscheidungsspielraum
für [..]

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