PRESSEMITTEILUNG 365-Euro-Ticket

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die vom Land für September geplante Einführung eines Jugendtickets für den Nahverkehr mit landesweiter Fahrmöglichkeit zum Jahrespreis von 365 Euro. Sie sieht darin einen wichtigen ersten Schritt hin zum landesweiten 375-Euro-Ticket, das auch die Landes-SPD bereits [..]

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Antrag „Städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in privaten Gemeinschaftsgaragen“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge ein städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in Gemeinschaftsgaragen einrichten unter Berücksichtigung und Beteiligung entsprechender Bundes- und Landesförderprogramme.

Gleichzeitig sollten die SWP ein Elektromobilitätsangebot für Mehrfamilienhäuser [..]

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Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion hat nach der Hauptausschuss-Sitzung über die Vorlage R 0816 zur weiteren Beibehaltung des Eutinger Tals und der dazu von der Verwaltung gezeigten Präsentation beraten und ist zu dem Entschluss gekommen, diese Vorlage im Gemeinderat abzulehnen.

„Wenn wir weiterhin [..]

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Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen zur kurzfristigen Schaffung zweier Personalstellen für die Inklusionsbeauftragung der Stadt Pforzheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Stadt Pforzheim zwei weitere Personalstellen schafft und freigibt, damit eine rasche Inklusion von Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung gewährleistet ist und Schwachstellen aufgedeckt und behoben werden können.

Begründung [..]

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Überfraktioneller Antrag auf Ermöglichung eines Erbpachtvertrags über das Areal „Alter Schlachthof“ für die Genossenschaft Gewerbekultur Pforzheim eG

Der Pforzheimer Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadt Pforzheim als Eigentümerin des Grundstücks Alter Schlachthof vereinbart mit der Genossenschaft Gewerbekultur Pforzheim eG zur Umsetzung ihres genossenschaftlichen Projektes gemeinschaftliches Wohnen und Arbeiten sowie Förderung von Kunst und Kultur einen Erbpachtvertrag über das [..]

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