SPD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim
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Gemeinsamer Antrag auf Verteilung kostenloser FFP-2-Masken an bedürftige Pforzheimer*innen (mit WIP/Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen)

Neuigkeiten & Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:


Die Verwaltung stellt kostenlose FFP-2-Masken für folgenden Personenkreis von bedürftigen Pforzheimer Bürgerinnen zur Verfügung: Leistungsbeziehende aus SGB II, SGB XII und AsylblG, Bezieherinnen von Wohngeldleistungen und Kinderzuschlag, Bezieherinnen [..]

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Antrag „Zentrale Heimplatzanmeldung“

Neuigkeiten & Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, die Heimplatzanmeldung für alle Pforzheimer Pflegeheime künftig, gemäß dem Konstanzer Vorbild, über eine einzige digitale Anmeldung zu ermöglichen.

Begründung:

Konstanz ist nach eigenen Angaben die bundesweit erste Stadt, die dieses Anmeldesystem vergangene [..]

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Pforzheimer Kurier 19.11.2020

Medienecho

SPD fordert Luft-Tests an Schulen

PK – Sorgen um ausreichenden Corona-Schutz an Schulen macht sich die stellvertretende Fraktionssprecherin der SPD-Fraktion in Pforzheim, Annkathrin Wulff: „Die derzeitige Pandemiesituation erfordert schnellstmögliche Maßnahmen zur Reduzierung des Infektionsrisikos.“ Das Kultusministerium hält am Präsenzunterricht fest [..]

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Antrag „Nachttaxis“

Neuigkeiten & Anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag auf Wiederaufnahme von „Nachttaxis“, insbesondere für Frauen.

Begründung:

Seit das Nachttaxi zum 31. März 2019 eingestellt wurde, gibt es keine adäquate Alternative. Dies ist insbesondere für Frauen, die sich [..]

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