Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag auf Wiederaufnahme von „Nachttaxis“, insbesondere für Frauen.

Begründung:

Seit das Nachttaxi zum 31. März 2019 eingestellt wurde, gibt es keine adäquate Alternative. Dies ist insbesondere für Frauen, die sich [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, baldmöglichst einen Kreativwettbewerb für ein Denkmal für Frieden und Freiheit auszuschreiben, welches als Gegenpol zum Bismarckdenkmal ebenfalls im Stadtgarten positioniert wird. [..]

                                          [..]

                                                                                                                                                09.September 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Nutzung von sog. „Heizpilzen“ in dieser Herbst- und Wintersaison in der Außengastronomie -entgegen der Beschlusslage des Gemeinderates-  befristet zuzulassen.

Begründung:

Die Coronapandemie stellt die Gesellschaft, [..]