Die SPD-Gemeinderatsfraktion im Pforzheimer Stadtrat unterstützt ausdrücklich den kommenden Pride Day in Pforzheim und erklärt sich solidarisch mit allen Teilnehmenden, Initiativen und Organisationen, die sich für Vielfalt, Toleranz, Akzeptanz und gleiche Rechte für alle Menschen einsetzen.

„Der Pride Day ist [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD- Gemeinderatsfraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Gemeinderat einen umfassenden Bericht zur aktuellen Situation des Zivil- und Bevölkerungsschutzes in Pforzheim vorzulegen.

Der Bericht soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1. Die [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD- Gemeinderatsfraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung großer Batteriespeicher zur Speicherung von Strom aus städtischen Photovoltaikanlagen zu prüfen.

Dabei sollen insbesondere folgende Punkte untersucht werden:

1. Standortsuche: Mögliche geeignete [..]

Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßt den Vorschlag von Oberbürgermeister Peter Boch, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2028 in Pforzheim zu bewerben. Eine Gartenschau bietet – richtig gestaltet – die einmalige Chance, dauerhafte Verbesserungen für die Stadtentwicklung zu erreichen.

Für die SPD-Fraktion [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD- Gemeinderatsfraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine zunächst auf zwei Jahren befristeten Personalstelle in Voll- oder Teilzeit (ein Vollzeitäquivalent, EG 11-13) zur Koordinierung und Umsetzung des Startchancen-Programms in Pforzheim [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Die SPD- Gemeinderatsfraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung einer Künstlichen Intelligenz für die Stadtverwaltung Pforzheim zu prüfen.
2. Nach einer erfolgreichen Testphase mit Evaluierung soll eine schrittweise Implementierung in weiteren [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck für Speisen und Getränke, die für den sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen ausgeben werden, zum1.1.2026 zu prüfen.

Die Verpackungssteuer soll sich am [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Die SPD- Gemeinderatsfraktion beantragt, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah in Abstimmung mit dem Bürgerverein Sonnenberg, Sonnenhof und Wacholder und der Sozialraumkonferenz, geeignete Räume für einen Bürgertreff zu finden. 

Begründung:

Durch die [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Die SPD- Gemeinderatsfraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftrag,t bis zu Beginn des Schuljahres 2025/2026 ausreichend Räume für die Hortbetreuung und die Unterrichtsversorgung in der Startchancenschule Sonnenhofschule bereitzustellen. Dies sollte [..]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD- Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge die notwendigen Schritte einleiten, perspektivisch in Pforzheim die Kitagebühren für über 3-jährige Kinder abzuschaffen.

Begründung:

Kindertagesstätten sind Bildungseinrichtungen und dürfen als solche nicht zur finanziellen Belastung [..]