Antrag „Abendmarkt in Pforzheim“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge an einem Wochentag, zusätzlich zu den bereits vorhandenen Wochenmärkten, einen Abendmarkt auf dem Pforzheimer Marktplatz einrichten.

Begründung:

DieMöglichkeit, im Zentrum der Stadt und unter freiem Himmel Continue reading

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Antrag auf Abschaffung des Interessenbekundungsverfahrens (gemeinsam mit WIP /Die Linke)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,


der Stadtrat möge beschließen:

Das mit Vorlage Q 1490 am 24.07.2018 vom Gemeinderat beschlossene
Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Trägerschaften im Bereich
Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung wird abgeschafft.
Begründung:
Die Richtlinien des Interessenbekundungsverfahrens stecken den Entscheidungsspielraum
für Continue reading

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Gemeinsamer Antrag auf Verteilung kostenloser FFP-2-Masken an bedürftige Pforzheimer*innen (mit WIP/Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:


Die Verwaltung stellt kostenlose FFP-2-Masken für folgenden Personenkreis von bedürftigen Pforzheimer Bürgerinnen zur Verfügung: Leistungsbeziehende aus SGB II, SGB XII und AsylblG, Bezieherinnen von Wohngeldleistungen und Kinderzuschlag, Bezieherinnen Continue reading

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Antrag „Zentrale Heimplatzanmeldung“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, die Heimplatzanmeldung für alle Pforzheimer Pflegeheime künftig, gemäß dem Konstanzer Vorbild, über eine einzige digitale Anmeldung zu ermöglichen.

Begründung:

Konstanz ist nach eigenen Angaben die bundesweit erste Stadt, die dieses Anmeldesystem vergangene Continue reading

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