Pressemitteilung vom 27. Juni 22

Wie in der Pforzheimer Zeitung vom 24.06.22 insbesondere für die Ausländerbehörde angesprochen, erreichen auch die SPD-Gemeinderatsfraktion immer wieder Klagen von Bürgerinnen und Bürgern, dass städtische Dienststellen nicht erreichbar seien.

„Uns ist durchaus bewusst, dass im Bereich der Stadtverwaltung eine massive Continue reading

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PRESSEMITTEILUNG 365-Euro-Ticket

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die vom Land für September geplante Einführung eines Jugendtickets für den Nahverkehr mit landesweiter Fahrmöglichkeit zum Jahrespreis von 365 Euro. Sie sieht darin einen wichtigen ersten Schritt hin zum landesweiten 375-Euro-Ticket, das auch die Landes-SPD bereits Continue reading

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Antrag „Städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in privaten Gemeinschaftsgaragen“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge ein städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in Gemeinschaftsgaragen einrichten unter Berücksichtigung und Beteiligung entsprechender Bundes- und Landesförderprogramme.

Gleichzeitig sollten die SWP ein Elektromobilitätsangebot für Mehrfamilienhäuser Continue reading

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Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion hat nach der Hauptausschuss-Sitzung über die Vorlage R 0816 zur weiteren Beibehaltung des Eutinger Tals und der dazu von der Verwaltung gezeigten Präsentation beraten und ist zu dem Entschluss gekommen, diese Vorlage im Gemeinderat abzulehnen.

„Wenn wir weiterhin Continue reading

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Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen zur kurzfristigen Schaffung zweier Personalstellen für die Inklusionsbeauftragung der Stadt Pforzheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Stadt Pforzheim zwei weitere Personalstellen schafft und freigibt, damit eine rasche Inklusion von Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung gewährleistet ist und Schwachstellen aufgedeckt und behoben werden können.

Begründung Continue reading

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