Antrag „Städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in privaten Gemeinschaftsgaragen“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge ein städtisches Förderprogramm zur Schaffung von Ladeinfrastruktur in Gemeinschaftsgaragen einrichten unter Berücksichtigung und Beteiligung entsprechender Bundes- und Landesförderprogramme.

Gleichzeitig sollten die SWP ein Elektromobilitätsangebot für Mehrfamilienhäuser Continue reading

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Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion hat nach der Hauptausschuss-Sitzung über die Vorlage R 0816 zur weiteren Beibehaltung des Eutinger Tals und der dazu von der Verwaltung gezeigten Präsentation beraten und ist zu dem Entschluss gekommen, diese Vorlage im Gemeinderat abzulehnen.

„Wenn wir weiterhin Continue reading

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Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen zur kurzfristigen Schaffung zweier Personalstellen für die Inklusionsbeauftragung der Stadt Pforzheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Stadt Pforzheim zwei weitere Personalstellen schafft und freigibt, damit eine rasche Inklusion von Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung gewährleistet ist und Schwachstellen aufgedeckt und behoben werden können.

Begründung Continue reading

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Überfraktioneller Antrag auf Ermöglichung eines Erbpachtvertrags über das Areal „Alter Schlachthof“ für die Genossenschaft Gewerbekultur Pforzheim eG

Der Pforzheimer Gemeinderat möge beschließen:

Die Stadt Pforzheim als Eigentümerin des Grundstücks Alter Schlachthof vereinbart mit der Genossenschaft Gewerbekultur Pforzheim eG zur Umsetzung ihres genossenschaftlichen Projektes gemeinschaftliches Wohnen und Arbeiten sowie Förderung von Kunst und Kultur einen Erbpachtvertrag über das Continue reading

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Gemeinsamer Antrag auf Einrichtung eines Bewegungsparks auf dem Areal des Enzauenparks (mit WIP /Die Linke)


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,


der Stadtrat möge beschließen:


Die Stadtverwaltung prüft die Möglichkeiten der Einrichtung eines Bewegungsparks nach
dem Konzept der „Alla-Hopp“-Parks auf dem Areal des Enzauenparks.
http://alla-hopp.de/19x-alla-hopp/19-alla-hopp-standorte/
Die Stadtverwaltung nimmt Kontakt mit der Dietmar-Hopp-Stiftung auf um die Bedingungen Continue reading

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Anfrage „Bäder“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

mit der Vorlage R0190 (Weitere Bäderentwicklung) erfolgte am 28. Januar 2020 neben der Beauftragung der Verwaltung, einen Investor für das Wartbergbad zu finden, der die dortige Weiterentwicklung zu einem Kombibad ohne Belastung des städtischen Haushalts Continue reading

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