Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge die notwendigen Schritte einleiten, damit in Pforzheim ein Haus der Vereine geschaffen werden kann.

Begründung:

Ein entsprechendes Haus der Vereine kann Anlaufstelle und Wirkungsstätte für viele Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge kleineren inhabergeführten Gastronomie- und Einzelhandelsbetrieben in Pforzheim ein lokales Unterstützungsprogramm im Hinblick auf den Online-Handel an die Hand geben, kombiniert mit nachhaltigen Liefermöglichkeiten.

Begründung:

Das vor Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge zur Entlastung von Familien in Pforzheim für Kinder und Jugendliche eine Gutscheinlösung für Freizeitangebote einführen, im Idealfall kombiniert mit einem Mobilitätspass, wie es beispielsweise der frühere Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge für das seit 01.10.2015 bestehende und bislang vor allem über Projektmittel finanzierte Mädchenbildungszentrum (MBZ) in Trägerschaft des Vereins Lilith e.V in Kooperation mit der SJR Betriebs Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge ,wie bereits zum Beispiel in Karlsruhe Bulach und in Stuttgart Waldau geschehen, Kontakt zum Unternehmen CitySportBox (https://www.city-sportbox.com) herstellen und Möglichkeiten für die Installation entsprechender Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:

Die unter Pt. 4.2. in der Anlage 2 zur Vorlage R 0470 aufgeführte Möglichkeit zur
Flexibilisierung beziehungsweise Verrechnung von gefördertem Wohnraum unterschiedlicher
Bauprojekte über das ganze Stadtgebiet hinweg innerhalb von 5 Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge an einem Wochentag, zusätzlich zu den bereits vorhandenen Wochenmärkten, einen Abendmarkt auf dem Pforzheimer Marktplatz einrichten.

Begründung:

DieMöglichkeit, im Zentrum der Stadt und unter freiem Himmel Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:

Das mit Vorlage Q 1490 am 24.07.2018 vom Gemeinderat beschlossene
Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Trägerschaften im Bereich
Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung wird abgeschafft.
Begründung:
Die Richtlinien des Interessenbekundungsverfahrens stecken den Entscheidungsspielraum
für Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:

Die Verwaltung stellt kostenlose FFP-2-Masken für folgenden Personenkreis von bedürftigen Pforzheimer Bürgerinnen zur Verfügung: Leistungsbeziehende aus SGB II, SGB XII und AsylblG, Bezieherinnen von Wohngeldleistungen und Kinderzuschlag, Bezieherinnen Continue reading →

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, die Heimplatzanmeldung für alle Pforzheimer Pflegeheime künftig, gemäß dem Konstanzer Vorbild, über eine einzige digitale Anmeldung zu ermöglichen.

Begründung:

Konstanz ist nach eigenen Angaben die bundesweit erste Stadt, die dieses Anmeldesystem vergangene Continue reading →