Antrag „Abendmarkt in Pforzheim“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge an einem Wochentag, zusätzlich zu den bereits vorhandenen Wochenmärkten, einen Abendmarkt auf dem Pforzheimer Marktplatz einrichten.

Begründung:

DieMöglichkeit, im Zentrum der Stadt und unter freiem Himmel Continue reading

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Antrag auf Abschaffung des Interessenbekundungsverfahrens (gemeinsam mit WIP /Die Linke)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,


der Stadtrat möge beschließen:

Das mit Vorlage Q 1490 am 24.07.2018 vom Gemeinderat beschlossene
Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Trägerschaften im Bereich
Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung wird abgeschafft.
Begründung:
Die Richtlinien des Interessenbekundungsverfahrens stecken den Entscheidungsspielraum
für Continue reading

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Gemeinsamer Antrag auf Verteilung kostenloser FFP-2-Masken an bedürftige Pforzheimer*innen (mit WIP/Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:


Die Verwaltung stellt kostenlose FFP-2-Masken für folgenden Personenkreis von bedürftigen Pforzheimer Bürgerinnen zur Verfügung: Leistungsbeziehende aus SGB II, SGB XII und AsylblG, Bezieherinnen von Wohngeldleistungen und Kinderzuschlag, Bezieherinnen Continue reading

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Antrag „Zentrale Heimplatzanmeldung“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, die Heimplatzanmeldung für alle Pforzheimer Pflegeheime künftig, gemäß dem Konstanzer Vorbild, über eine einzige digitale Anmeldung zu ermöglichen.

Begründung:

Konstanz ist nach eigenen Angaben die bundesweit erste Stadt, die dieses Anmeldesystem vergangene Continue reading

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Antrag „Nachttaxis“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag auf Wiederaufnahme von „Nachttaxis“, insbesondere für Frauen.

Begründung:

Seit das Nachttaxi zum 31. März 2019 eingestellt wurde, gibt es keine adäquate Alternative. Dies ist insbesondere für Frauen, die sich Continue reading

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Antrag „Kreativwettbewerb“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, baldmöglichst einen Kreativwettbewerb für ein Denkmal für Frieden und Freiheit auszuschreiben, welches als Gegenpol zum Bismarckdenkmal ebenfalls im Stadtgarten positioniert wird. Continue reading

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Antrag „Heizpilze“

                                                                                                                                                09.September 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Nutzung von sog. „Heizpilzen“ in dieser Herbst- und Wintersaison in der Außengastronomie -entgegen der Beschlusslage des Gemeinderates-  befristet zuzulassen.

Begründung:

Die Coronapandemie stellt die Gesellschaft, Continue reading

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